P a r t e i u n a b h ä n g i g e - k o m m u n a l p o l i t i s c h e - V e r e i n i g u n g

Archiv:

Ja zur Offenen Ganztagsschule - aber mit kompetentem Träger!
23.03.07:
Nach den Sommerferien 2007 werden voraussichtlich vier Geilenkirchener Grundschulen den Betrieb als offene Ganztagsschule aufnehmen. Die letzten notwendigen politischen Entscheidungen dafür sind nunmehr in der Ratssitzung am 28.02.2007 getroffen worden. mehr

Antrag zur Lernmittelfreiheit für ALG-II-Empfänger
16.08.06:
Am 22.06.2006 ist vom Landtag NRW eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen worden. Die Kinder von Empfängern von ALG-II sind nunmehr nicht mehr von der Lernmittelfreiheit erfasst. Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft steht zu befürchten, da es Schüler geben wird, die sich Schulbücher nicht mehr leisten können. Die BÜRGERLISTE will durch Ihren Antrag hier Abhilfe schaffen. mehr

Bürgerliste stellt Anträge zur Verbesserung der Jugendförderung
20.03.06:
Jugendlichen in Geilenkirchen wird leider nur sehr wenig geboten. Im Zuge der Haushaltsberatungen im März 2006 hat die BÜRGERLISTE daher zwei Anträge gestellt mit dem Ziel, die Jugendförderung in Geilenkirchen auszubauen. mehr

Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst werden aufgrund der Kritik der BÜRGERLISTE um 27 % gesenkt
16.12.05:
Die Gebühr für die Straßenreinigung und den Winterdienst wird für das Jahr 2006 um 27 % gesenkt. Das hat der Rat in seiner Sitzung vom 14.12.2005 beschlossen. mehr

BÜRGERLISTE hält geplante Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst rechtswidrig
23.11.05:
Die BÜRGERLISTE hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2005 die Gebühr für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2006 abgelehnt. Grund: Rückstellungen wurden nicht gebührensenkend eingerechnet und die Gebühr ist daher zu hoch berechnet. mehr

Bürgerliste fordert Behindertenparkplatz vor der Kirche in Teveren
19.11.05:
Bei der Umwelt- und Bauausschusssitzung vom 13.09.05 fragte der sachkundige Bürger Johann Graf von der BÜRGERLISTE nach, ob die Möglichkeit bestehe, im Bereich der Kirche in Teveren einen Behindertenparkplatz einzurichten. Des Weiteren solle geprüft werden, ob im Bereich der Kirchstraße, Hausnummer 41 ein Parkverbot eingerichtet werden kann, da es sich hier um einen Gefahrenbereich handele. mehr

Geilenkirchener Aschenplatz mit Schwermetallen belastet
09.09.05:
Auf Anfrage der BÜRGERLISTE hin hat Beigeordneter Hans Hausmann in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.09.2005 bestätigt, dass der Aschenplatz im Waldstadon Geilenkirchen mit gesundheitsschädlichen Schwermetallen belastet ist. mehr

Gefährliche Kreuzung in Würm - Bürgerliste strebt Entschärfung an
12.08.05:
Die Kreuzung Franzstraße/Klosterstraße in Würm ist ein gerährliches Pflaster, denn schon oft ist es hier zu kritischen Situationen im Kreuzungsverkehr gekommen. mehr

Bauausschuss lehnt Bürgersteig vor dem Gewerbegebiet Niederheid ab - BÜRGERLISTE kritisiert mangelnde Kreativität der Verwaltung
15.06.05:
In seiner Sitzung vom 15.06.2005 hat der Bauausschuss über einen Antrag der BÜRGERLISTE beraten, wonach in der Von-Humboldt-Straße im Gewerbegebiet Niederheid zwischen der Einmündung der Einsteinstraße und der nach Gillrath führenden Püttstraße ein Bürgersteig bzw. Radweg angelegt werden sollte. mehr

Kein Zebrastreifen für Gillrath?
15.06.05:
In seiner Sitzung vom 15.06.2005 hat der Bauausschuss durch die Stimmen der CDU, FDP, SPD und den Grünen den Antrag der BÜRGERLISTE auf Errichtung eines Fußgängerüberweges in Gillrath abgelehnt. mehr

Antrag der BÜRGERLISTE auf Erstellung eines Bürgersteiges zwischen Gillrath und dem Gewerbegebiet Niederheid
21.05.05: Das Gewerbegebiet Niederheid und der Stadtteil Gillrath sind in Verlängerung der Von-Humboldt-Straße durch einen Wirtschaftsweg direkt miteinander verbunden. Im Bereich der Auffahrt zur Umgehungsstraße befindet sich kein Bürgersteig. Die Bürgerliste fordert, an dieser Stelle einseitig einen Bürgersteig oder befestigten Weg anzulegen. mehr

Stadtjugendring erhält Ausschusssitz
06.04.05: In seiner Sitzung vom 06.04.205 hat der Rat einstimmig beschlossen, den 1. Vorsitzenden des Stadtjugendringes Klaus Striebinger zum Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule, Jugend, Familie und Soziales zu bestellen. mehr

Antrag der BÜRGERLISTE auf Änderung der Parksituation in der Kirchstraße in Teveren
05.04.05: Die ca. 400 Meter lange Kirchstraße gehört mit ihrem geschwungenen Verlauf zum historischen Straßennetz im Kern des Stadtteils Teveren. Seit deren Neugestaltung haben die Fußgänger, welche die Straße durchqueren wollen, jedoch ein Problem: die Bürgersteige auf beiden Straßenseiten sind häufig von parkenden Autos blockiert, so dass es für Fußgänger nahezu unmöglich ist, diese zu nutzen. mehr

Antrag der BÜRGERLISTE auf Schaffung eines Fußgängerüberwegs in Gillrath
15.03.05: Die Karl-Arnold-Straße in Gillrath ist eine Bundesstraße mit einer großen Menge an Durchgangsverkehr. Ihre Überquerung ist nicht ohne eine gewisse Gefährdung möglich. Die BÜRGERLISTE hat daher beantragt, beim zuständigen Landesbetrieb Straßenbau NRW einen Fußgängerüberweg für Gillrath zu beantragen. mehr

BÜRGERLISTE macht sich für Stadtjugendring stark
08.03.05: Die Rolle des Stadtjugendringes stand im Mittelpunkt der letzten erweiterten Fraktionssitzung der BÜRGERLISTE. mehr

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Geilenkirchen gibt Stellungnahme zur Schließung der Gynäkologie ab
30.11.04: "Die Schließung der Gynäkologie am Krankenhaus in Geilenkirchen wird bedauert, jedoch stimmt die Stadt Geilenkirchen der Schließung zu." so lautet die Quintessenz der vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 24.11.2004 gegen die Stimmen der BÜRGERLISTE beschlossene Stellungnahme der Stadt Geilenkirchen. mehr

BÜRGERLISTE stellt Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates
20.11.04: Die Bürgerliste setzt sich für mehr Transparenz bei den politischen Entscheidungen des Rates der Stadt Geilenkirchen ein. Daher hat sie für den Haupt- und Finanzausschuss am 24.11.2004 den Antrag gestellt, die Geschäftsordnung des Rates zu ändern. mehr

Ministerium: "Schließung der Gynäkologie noch nicht entschieden" - BÜRGERLISTE übergibt Unterschriftensammlung
15.10.04: Am 15.10.2004 stattete die BÜRGERLISTE dem Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie in Düsseldorf einen Besuch ab. Mit im Gepäck: nahezu 3.500 Unterschriften gegen die Schließung der Abteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe (Gynäkologie) in Geilenkirchen. mehr

Schließung der Abteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe (Gynäkologie) im Krankenhaus Geilenkirchen geplant
30.08.04: BÜRGERLISTE startet eine Unterschriftenaktion gegen die geplante Schließung. mehr


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